Michael Brand: Mitinitiierte Untersuchung und Ja-Stimme
Die Mitwirkung am Monitoring-Antrag und die anschließende Einzelstimme sind getrennt belegt.
Verlauf und Belege ↗Nachrichten und
Personenprofile

Parlamentarischer Staatssekretär · Mitglied des Deutschen Bundestages [Beleg]
Michael Brand arbeitete journalistisch und als Pressesprecher, bevor er 2005 in den Bundestag einzog. Dort leitete er zeitweise den Menschenrechtsausschuss und war menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU. Seit 2025 ist er parlamentarischer Staatssekretär im Familienministerium und Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung. [Beleg]
Amtlicher Grundbestand. Biografische Angaben und veröffentlichte Funktionen werden mit Quellen ausgewiesen. Eine unabhängige Prüfung von Einkommen, Abstimmungen, Lobbybeziehungen und Kontroversen ist noch nicht abgeschlossen.
Die Mitwirkung am Monitoring-Antrag und die anschließende Einzelstimme sind getrennt belegt.
Verlauf und Belege ↗Aktuelle und ältere Berichte über Michael Brand. Kritik, dokumentierte Ergebnisse und spätere Entwicklungen werden im Zusammenhang dargestellt.
Michael Brand beschrieb im taz-Interview seine Vorhaben gegen Antiziganismus: bessere Erfassung von Vorfällen, Beratung und Rechtshilfe sowie mehr Sichtbarkeit für Sinti und Roma. Auf kritische Fragen zu seinem zusätzlichen Staatssekretärsamt erwiderte er, die Verbindung stärke den politischen Einfluss des Beauftragten.
Das Interview enthält kritische Nachfragen und die Antworten des Beauftragten.
Brands Aussage, damit Haushaltskürzungen verhindert zu haben, ist eine Selbstauskunft und hier keine unabhängige Erfolgsprüfung.
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.
Der Menschenrechtsausschuss verurteilte 2016 einstimmig Chinas Einreiseverbot gegen seinen Vorsitzenden Michael Brand. Ebenso wandte er sich gegen Versuche chinesischer Vertreter, Brands Termine und Veröffentlichungen zu Tibet zu beeinflussen. Der Ausschuss hielt an einer gemeinsamen Informationsreise mit Brand nach Peking, Urumtschi und Lhasa fest.
Die Erklärung verteidigte das Recht des Bundestags, seine Delegation selbst zusammenzustellen. Sie ist eine amtliche Stellungnahme des betroffenen Ausschusses.
Im Mai 2017 beklagte Brand in einer Bundestagsdebatte weiterhin die verweigerte Einreise und verlangte ein aktiveres Eintreten der Bundesregierung. Eine spätere Aufhebung des Verbots ist durch diese beiden Quellen nicht belegt.
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.
Fundstellensuche: 10.10.2026. Die Auswahl wird ergänzt; sie ist kein vollständiges Pressearchiv und keine Bewertung der Person.
Pflichtangaben aus der Bundestagsbiografie. Die Nennung einer Tätigkeit belegt keinen Interessenkonflikt; eine leere Liste belegt keine Abwesenheit von Interessen.
Quellenauszug aus den veröffentlichten Angaben. Die vollständige Erklärung einschließlich Aktualisierungen und Erläuterungen steht beim Bundestag.
Originalangaben und Quellenstand ↓Funktionen aus dem amtlichen Profil; keine Bewertung des Abstimmungsverhaltens.
Ausgewählte Lebenslaufangaben wurden redaktionell zusammengefasst. Grundlage sind amtliche Selbstdarstellungen; eine unabhängige Prüfung aller Angaben steht aus.
Originalangaben und Quellenstand ↓Einkommen und Beteiligungen im Zusammenhang, konkrete Abstimmungen, dokumentierte Einflussnahme sowie öffentliche Kontroversen sind noch nicht vollständig einzeln untersucht.
Einzug in den Deutschen Bundestag.
Originalbeleg ↓Leitung des Bundestagsausschusses bis 2017.
Originalbeleg ↓Funktion in der CDU/CSU-Fraktion bis 2025.
Originalbeleg ↓Amtsantritt im Familienministerium.
Originalbeleg ↓Jahres- und Monatsangaben bleiben bewusst ungenau, wenn die Quelle keinen konkreten Tag nennt.
Stimmabgabe: Ja
Ein Ja unterstützt die Ablehnung des Reformantrags. Ein Nein richtet sich gegen diese Ablehnung. „Nicht abgestimmt“ beschreibt die fehlende Stimmabgabe; der Grund geht daraus nicht hervor.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Ja
Ein Ja unterstützt die Ablehnung des konkreten Reformantrags. Ein Nein richtet sich gegen dessen Ablehnung; daraus folgt keine Zustimmung zu jeder denkbaren Alternative. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Ja
Ein Ja unterstützt die Ablehnung des konkreten Reformantrags. Ein Nein richtet sich gegen dessen Ablehnung; daraus folgt keine Zustimmung zu jeder denkbaren Alternative. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Ja
Ein Ja unterstützt die Ablehnung des konkreten Reformantrags. Ein Nein richtet sich gegen dessen Ablehnung; daraus folgt keine Zustimmung zu jeder denkbaren Alternative. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Nein
Ein Ja unterstützt den konkreten Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Ein Nein lehnt ihn ab. Der Entwurf erhielt keine Mehrheit; damit entfiel die dritte Beratung. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Nein
Ein Ja unterstützt den konkreten Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Ein Nein lehnt ihn ab. Der Entwurf erhielt keine Mehrheit; damit entfiel die dritte Beratung. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Nein
Ein Ja unterstützt den konkreten Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Ein Nein lehnt ihn ab. Der Entwurf erhielt keine Mehrheit; damit entfiel die dritte Beratung. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Ja
Ein Ja unterstützt die Änderung des Monitoring-Antrags, ein Nein lehnt diese Änderung ab. Das ist eine gesonderte Abstimmung vor der Entscheidung über den gesamten Antrag. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Ja
Ein Ja unterstützt den geänderten Antrag zur Untersuchung der Folgen von Pränataltests und zur Einrichtung eines Gremiums. Es ist keine Abstimmung über ein generelles Verbot der Tests. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Stimmabgabe: Ja
Ein Ja stimmt dem Rentenpaket in der Schlussabstimmung zu; ein Nein lehnt es ab. Enthaltung ist eine eigene Stimmabgabe und wird nicht als Zustimmung gezählt. „Nicht abgestimmt“ nennt keinen Grund für die fehlende Stimmabgabe.
Amtliche Abstimmung mit Namensliste ↗Hier stehen bislang einzeln geprüfte Abstimmungen, keine vollständige Bilanz des Mandats.
Ein fraktionsübergreifender Antrag wurde angenommen. Die Untersuchung der Versorgungspraxis soll mit dem gesicherten Zugang zum medizinisch begründeten Bluttest verbunden werden.
Brand Michael.jpg — André Druschel
Originaldatei und vollständige Bildangaben ↗ · CC BY-SA 3.0 de · Aufnahme: 2010-00-00
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Amtliche Quelle zur aktuellen Besetzung. Der Abruf belegt den Quellenstand, keine unabhängige Untersuchung.
Veröffentlichte biografische Selbstauskunft und/oder Pflichtangaben. Erfasst als Ausgangspunkt weiterer Recherche; keine unabhängige Bestätigung.
Amtliche Quelle zur aktuellen Besetzung. Der Abruf belegt den Quellenstand, keine unabhängige Untersuchung.
Veröffentlichte biografische Selbstauskunft und/oder Pflichtangaben. Erfasst als Ausgangspunkt weiterer Recherche; keine unabhängige Bestätigung.
Amtliche Selbstdarstellung; ausgewählte biografische Fakten, keine unabhängige Vollprüfung.