Der Menschenrechtsausschuss verurteilte 2016 einstimmig Chinas Einreiseverbot gegen seinen Vorsitzenden Michael Brand. Ebenso wandte er sich gegen Versuche chinesischer Vertreter, Brands Termine und Veröffentlichungen zu Tibet zu beeinflussen. Der Ausschuss hielt an einer gemeinsamen Informationsreise mit Brand nach Peking, Urumtschi und Lhasa fest.
Die Erklärung verteidigte das Recht des Bundestags, seine Delegation selbst zusammenzustellen. Sie ist eine amtliche Stellungnahme des betroffenen Ausschusses.
Im Mai 2017 beklagte Brand in einer Bundestagsdebatte weiterhin die verweigerte Einreise und verlangte ein aktiveres Eintreten der Bundesregierung. Eine spätere Aufhebung des Verbots ist durch diese beiden Quellen nicht belegt.
Originalberichte und Belege ↓
- Menschenrechtsausschuss verurteilt Einreiseverbot gegen Michael Brand ↗Deutscher Bundestag · 11.05.2016
- Gemischte Bilanz zur Menschenrechtspolitik der Regierung ↗Deutscher Bundestag · 31.05.2017
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.