Von Zons unterstützt erfolglosen Entwurf zu Karenzzeiten beim Rechnungshof
Ulrich von Zons gehört zu den namentlich genannten Einbringern eines AfD-Entwurfs für Karenzzeiten beim Wechsel politischer Amtsträger zum Bundesrechnungshof. Damit sollten mögliche Interessenkonflikte begrenzt werden. Der Bundestag lehnte den Entwurf am 23. April ab; alle anderen Fraktionen stimmten gegen die Initiative.
Gemeinsamer Gesetzentwurf; keine alleinige Urheberschaft und kein nachgewiesener persönlicher Interessenkonflikt.
Der Vorschlag wurde abgelehnt.
Originalberichte und Belege ↓
- Von Zons unterstützt erfolglosen Entwurf zu Karenzzeiten beim Rechnungshof ↗Deutscher Bundestag · 23.04.2026
- BRH-Unabhängigkeitsgesetz: Entwurf 21/4454 ↗Deutscher Bundestag · 03.03.2026
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.
