Die Videoplattform TikTok hat einen deutsch-österreichischen Vorstoß zur Übertragung ihres Europageschäfts an europäische Eigentümer am 21. November 2026 zurückgewiesen. Ein solches Vorhaben sei „absurd“, erklärte eine Unternehmenssprecherin gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur, wie der Deutschlandfunk berichtete. TikTok unterliege bereits geltendem europäischem Recht; der politische Vorstoß ignoriere zudem eigene Investitionen in Höhe von zwölf Milliarden Euro in europäische Datenschutzprojekte, darunter Rechenzentren in Europa.
Ausgangspunkt der Debatte ist die am 18. November 2026 veröffentlichte gemeinsame Erklärung „TikTok europäisch denken“ von Staatsminister Wolfram Weimer und Österreichs Staatssekretär für Digitalisierung Alexander Pröll. Beide verwiesen in dem Dokument auf nach ihrer Darstellung schwerwiegende Risiken durch Datenübermittlungen nach China sowie auf laufende Verfahren der EU-Kommission nach dem Digital Services Act (DSA) zu Wahlen, Jugendschutz und Plattformdesign. Am Rande des EU-Kultur- und Medienministerrats in Brüssel erklärte Weimer am 20. November 2026 laut Politico/upday gegenüber Reportern, man habe bereits mit potenziellen Investoren aus fünf europäischen Ländern gesprochen, die für 75 bis 80 Prozent der Anteile an TikTok Europe bis zu 25 Milliarden Euro aufbringen wollten.
Offen: Rechtliche Grundlage und Rückhalt in weiteren EU-Staaten
Weimer verwies als Vergleich auf die Vereinigten Staaten, wo der chinesische Mutterkonzern ByteDance den Großteil des US-Geschäfts auf gesetzlichen Druck verkauft hatte. Ob und auf welcher Rechtsgrundlage die Europäische Union oder einzelne Mitgliedstaaten einen Eigentümerwechsel für das Europageschäft durchsetzen könnten, ist jedoch ungeklärt. Zudem liegen weder eine gemeinsame Position des EU-Ministerrats noch offengelegte Investorennamen oder förmliche Initiativen der Europäischen Kommission zu einer Abspaltung vor.
