← Was wurde daraus?Stefanie Hubig
Schöffenrecht: Referentenentwurf nach Hubigs Ankündigung
Im Juni angekündigte Regeln liegen nun als Ministeriumsentwurf vor.
15.06.2026
Änderungen angekündigt
Hubig kündigt klarere Regeln zu Verfassungstreue und Schöffenwahlen an.
Originalbeleg ↓12.10.2026
Entwurf in der Beteiligung
Laut Kammerbericht wurde die Vorlage an Länder und Verbände versandt; Stellungnahmefrist ist der 6. November.
Originalbeleg ↓Einordnung
Der Entwurf ist ein weiterer Verfahrensschritt.
Grenzen der Recherche
Keine bestätigte Verabschiedung oder Wirkungsmessung. Die Verfassungstreuepflicht wird laut Entwurf gesetzlich klargestellt, nicht erstmals begründet.
Originalquellen
1Verband ehrenamtlicher Richter warnt vor Extremisten im SchöffenamtMDR AKTUELL · Journalistischer Originalbericht+
Textbericht vollständig gelesen; Audio nicht ausgewertet.
- Veröffentlicht
- 15.06.2026
- Geprüft
- 26.10.2026
2BMJV will Schöffenamt gegen Verfassungsfeinde absichernBundesrechtsanwaltskammer · Bericht zum Referentenentwurf+
Vollständige Darstellung mit Versanddatum 12. Oktober und Stellungnahmefrist 6. November gelesen.
- Veröffentlicht
- 16.10.2026
- Geprüft
- 26.10.2026
3Entwurf zur Änderung des Rechts der ehrenamtlichen Richter und der juristischen AusbildungBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · Referentenentwurf+
Problem, Lösung, Alternativen und Beginn der Artikeländerungen gelesen. Keine vollständige Prüfung sämtlicher Begründungsseiten.
- Veröffentlicht
- Nicht angegeben
- Geprüft
- 26.10.2026