Kraftwerksstrategie und Gasreserven: Vom Ausstiegspfad zur wasserstofffähigen Spitzenlast
Verlauf der energiepolitischen Debatten über Spitzenlastkraftwerke und Versorgungssicherheit: Von den Notfallplänen zur Gasspeicherung über die Ausgestaltung der Gasspeicherumlage bis zu den parlamentarischen Verhandlungen über das Kraftwerkssicherheitsgesetz.
Alarmstufe des Notfallplans Gas
Angesichts reduzierter russischer Gaslieferungen fordert Scheer eine strikte Priorisierung erneuerbarer Energien und warnt vor langfristigen fossilen Lock-in-Effekten.
Originalbeleg ↓Beratungen über Gasspeicherumlage
Im Energieausschuss setzt sich Scheer für eine faire Verteilung von Speicherbefüllungskosten und den Schutz von Industrie und Verbrauchern ein.
Originalbeleg ↓Eckpunkte der Kraftwerksstrategie
Die Bundesregierung legt den Entwurf für das Kraftwerkssicherheitsgesetz vor (Drs. 20/11540); Scheer dringt auf verbindliche Übergangsfristen zur vollständigen Umstellung auf grünen Wasserstoff.
Originalbeleg ↓Ausschussberatung über Kapazitätsmarkt
Scheer fordert in den parlamentarischen Verhandlungen, dass neue Kraftwerksausschreibungen nicht zulasten des Ausbaus von Großbatteriespeichern und Flexibilitäten gehen dürfen.
Originalbeleg ↓Bereinigung der Förderrichtlinien im Bundeshaushalt
Die Finanzierung von Kapazitätsreserven und Wasserstoffanbindung bleibt ein zentraler Streitpunkt in den parlamentarischen Haushaltsberatungen.
Originalbeleg ↓Einordnung
Die parlamentarische Begleitung der Kraftwerksstrategie balanciert Versorgungssicherheit und Dekarbonisierungsziele; verbindliche Ausschreibungen bedürfen beihilferechtlicher Freigaben.
Grenzen der Recherche
Dokumentiert sind Bundestagsdrucksachen, Ausschussprotokolle und Gesetzesentwürfe; bilaterale Gespräche mit der EU-Kommission unterliegen dem Vertraulichkeitsschutz.
Originalquellen
1Gesetzentwurf zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit mit Strom (Kraftwerkssicherheitsgesetz)Deutscher Bundestag · Amtlicher Amtsnachweis+
Gesetzentwurf und parlamentarische Vorlage zur Ausschreibung wasserstofffähiger Gaskraftwerke und Kapazitätsreserven (Drs. 20/11540).
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Geprüft
- 08.11.2026
2Ausschuss für Klimaschutz und Energie: Beratungen zur KraftwerksstrategieDeutscher Bundestag · Amtlicher Amtsnachweis+
Amtliche Dokumentation der Ausschussberatungen über Reservemechanismen und Beihilfegenehmigungen der Europäischen Kommission.
- Veröffentlicht
- 14.10.2026
- Geprüft
- 08.11.2026