Nationale Sicherheitsstrategie und europäische Verteidigung: Vom Weißbuch zur Beistandskoordination
Verlauf der außen- und bündnispolitischen Debatten im Deutschen Bundestag: Von der Ausarbeitung der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie über Beratungen im Auswärtigen Ausschuss bis zu europäischen Beistandsverpflichtungen und Rüstungsexportkontrollgesetzen.
Veröffentlichung der Nationalen Sicherheitsstrategie
Als außenpolitischer Sprecher begrüßt Nils Schmid das integrierte Sicherheitskonzept der Bundesregierung und betont die Verknüpfung von Verteidigung, Diplomatie und Rohstoffsicherheit.
Originalbeleg ↓Münchner Sicherheitskonferenz und Europa-Pfeiler
Schmid wirbt für eine verbindliche Harmonisierung europäischer Rüstungsprojekte und eine stärkere verteidigungspolitische Koordinierung innerhalb der EU.
Originalbeleg ↓Fortschrittsbericht zur Sicherheitsstrategie
Im Bundestag debattiert das Plenum über den Bericht (Drs. 20/11920); Schmid pocht auf ein eigenständiges Rüstungsexportkontrollgesetz mit klaren Kriterien.
Originalbeleg ↓Auswärtiger Ausschuss zu Sicherheitsabkommen
Schmid begleitet die parlamentarische Ratifizierung bilateraler Sicherheits- und Hilfsabkommen mit osteuropäischen Partnerstaaten.
Originalbeleg ↓Beratungen über europäische Souveränität
Im Vorfeld internationaler Gipfeltreffen dringt Schmid auf eine gemeinsame europäische Beschaffungsinitiative und koordinierte Sicherheitsgarantien.
Originalbeleg ↓Einordnung
Die Außenpolitik der Bundesrepublik wird exekutiv durch das Auswärtige Amt und das Kanzleramt geführt; der Bundestag übt Budgethoheit und parlamentarische Begleitkontrolle aus.
Grenzen der Recherche
Dokumentiert sind Regierungsberichte, parlamentarische Drucksachen und Ausschussprotokolle; vertrauliche diplomatische Sondierungen unterliegen dem Schutzbereich der Exekutive.
Originalquellen
1Unterrichtung durch die Bundesregierung: Fortschreibung der Nationalen Sicherheitsstrategie und multilaterale ZusammenarbeitDeutscher Bundestag · Amtlicher Amtsnachweis+
Bericht über die ressortübergreifende Koordinierung von Sicherheitspolitik, Krisenprävention und multilateralen Partnerschaften (Drs. 20/11920).
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Geprüft
- 08.11.2026
2Auswärtiger Ausschuss: Europäische Sicherheitsarchitektur und internationale BündnisverpflichtungenDeutscher Bundestag · Amtlicher Amtsnachweis+
Dokumentation der Beratungen im Auswärtigen Ausschuss über transatlantische Koordinierung und Beistandsgarantien.
- Veröffentlicht
- 28.10.2026
- Geprüft
- 08.11.2026