Abschaffung der Kostenheranziehung in der Jugendhilfe
Vom parlamentarischen Reformvorhaben über die Ausschussberatungen bis zum Inkrafttreten der vollständigen Abschaffung von Einkommensabzügen für junge Menschen in Jugendhilfeeinrichtungen zum 1. Januar 2023.
Gesetzentwurf der Koalition
Einbringung des Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Kostenheranziehung (Drs. 20/1334) im Deutschen Bundestag. Denise Loop begleitete die Vorlage als zuständige Berichterstatterin.
Originalbeleg ↓Einstimmiger Bundestagsbeschluss
Der Deutsche Bundestag beschließt das Gesetz zur Änderung des SGB VIII ohne Gegenstimmen in zweiter und dritter Lesung (Plenarprotokoll 20/66).
Originalbeleg ↓Zustimmung des Bundesrates
Der Bundesrat billigt das Gesetz im Plenum (BR-Drs. 611/22), das Gesetz wird im Bundesgesetzblatt verkündet.
Originalbeleg ↓Inkrafttreten der Neuregelung
Die Kostenheranziehung junger Menschen und ihrer Leistungsberechtigten aus eigenem Einkommen entfällt zum Jahresbeginn 2023 vollständig.
Originalbeleg ↓Einordnung
Die Abschaffung der Kostenheranziehung wurde fristgerecht zum 1. Januar 2023 gesetzlich umgesetzt und beendete die prozentualen Einkommensabzüge für Auszubildende in der Jugendhilfe.
Grenzen der Recherche
Dokumentiert ist das Gesetzgebungsverfahren. Individuelle Ausbildungsquoten oder finanzielle Langzeiteffekte bei den Betroffenen sind damit nicht untersucht.
Originalquellen
1Gesetz zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und JugendhilfeBundesrat / Bundesanzeiger · Amtlicher Amtsnachweis+
Bundesratsbeschluss und Verkündung des Gesetzes zur vollständigen Abschaffung der Kostenheranziehung junger Menschen nach dem SGB VIII.
- Veröffentlicht
- 16.12.2022
- Geprüft
- 02.11.2026
2Wissenschaftliche Dienste: Zur Reform der Kostenheranziehung nach § 94 SGB VIIIWissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages · Amtlicher Amtsnachweis+
Dokumentation der Abschaffung der Heranziehung aus eigenem Einkommen (zuvor bis zu 75 Prozent) junger Menschen in Pflegefamilien und Jugendhilfeeinrichtungen zum 1. Januar 2023.
- Veröffentlicht
- 01.01.2023
- Geprüft
- 02.11.2026