Bundeswehr-Sondervermögen und Beschaffung: Von 25-Millionen-Vorlagen zur Munitionsbevorratung
Verlauf der parlamentarischen Begleitung der Rüstungsbeschaffung im Deutschen Bundestag: Von der Einrichtung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens über die Reform des Beschaffungswesens bis zur kontinuierlichen parlamentarischen Kontrolle von Großprojekten im Verteidigungsausschuss.
Grundgesetzänderung für das Sondervermögen
Christoph Schmid begleitet die parlamentarische Verankerung des Sondervermögens und mahnt transparente Kontrollrechte des Haushalts- und Verteidigungsausschusses an.
Originalbeleg ↓Freigabe von Rahmenverträgen für Artilleriemunition
Im Verteidigungsausschuss befürwortet Schmid mehrjährige Rahmenverträge mit der Rüstungsindustrie, um Produktionslinien verlässlich auszulasten.
Originalbeleg ↓Halbzeitbericht zum Mittelabruf
Der Ausschuss legt den Zwischenbericht (Drs. 20/10850) vor; Schmid warnt vor Kostensteigerungen durch Inflation und fordert Standardisierung vor nationalen Sonderwünschen.
Originalbeleg ↓Ausschussberatung über Beschaffungsbeschleunigung
Schmid begleitet Beratungen zur Evaluierung des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes und zur Nachfolgefinanzierung ab 2028.
Originalbeleg ↓Haushaltsberatungen zum Wehretat 2027
Die Integration von Beschaffungslinien in den regulären Verteidigungshaushalt nach Auslaufen des Sondervermögens bleibt zentraler Verhandlungspunkt.
Originalbeleg ↓Einordnung
Die parlamentarische Rüstungskontrolle erfolgt über das 25-Millionen-Euro-Zustimmungserfordernis des Haushaltsausschusses und die Fachberatung im Verteidigungsausschuss.
Grenzen der Recherche
Dokumentiert sind Plenarberatungen, Drucksachen und offizielle Mitteilungen; detaillierte Rüstungsverträge und militärische Spezifikationen sind als Verschlusssache eingestuft.
Originalquellen
1Bericht des Verteidigungsausschusses: Umsetzung der Beschaffungsvorlagen aus dem Sondervermögen BundeswehrDeutscher Bundestag · Amtlicher Amtsnachweis+
Parlamentarischer Bericht über die Freigabe von 25-Millionen-Vorlagen, Rahmenverträgen und Munitionsbestellungen (Drs. 20/10850).
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Geprüft
- 08.11.2026
2Verteidigungsausschuss: Beschaffungswesen und industrielle KapazitätenDeutscher Bundestag · Amtlicher Amtsnachweis+
Amtliche Dokumentation zur Ausschusskontrolle militärischer Rüstungs- und Infrastrukturprojekte.
- Veröffentlicht
- 15.10.2026
- Geprüft
- 08.11.2026