Wilfried Oellers beanstandete, dass der Entwurf zur Behindertengleichstellung für Bundesgebäude eine Frist bis 2045 statt der im Koalitionsvertrag vereinbarten 2035 vorsah. Er sah den Bund damit hinter seiner Vorbildfunktion zurückbleiben. Zugleich begrüßte er geplante Verbesserungen bei Verwaltungsverfahren, Gebärdensprache und Leichter Sprache.
Der ARD-Bericht stellt diese differenzierte Bewertung neben weitergehende Kritik von Behindertenverbänden. Das Sozialministerium begründet den Entwurf mit besserem Zugang bei verhältnismäßiger Belastung privater Anbieter.
Die herangezogene aktuelle BMAS-Seite beschreibt weiterhin einen Gesetzentwurf. Belegt sind Oellers Kritik und die parlamentarische Beratung, nicht eine bereits erreichte Barrierefreiheit oder die Durchsetzung seiner gewünschten Frist.
Originalberichte und Belege ↓
- Oellers zur Reform der Barrierefreiheit ↗tagesschau · 07.05.2026
- Entwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes ↗Bundesarbeitsministerium
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.