POLITISCHES MAGAZINNachrichten vom 10.10.2026 ↗
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Nielands Anfrage machte Verwaltungskosten der Grundsteuerreform sichtbar

Bericht
Iris Nieland ↗

Auf eine Anfrage von Iris Nieland bezifferte das rheinland-pfälzische Finanzministerium die Kosten der Grundsteuerreform für 2024 auf rund 13,61 Millionen Euro. Den größten Posten bildeten Personalausgaben. Für 2025 und 2026 nannte das Ministerium niedrigere erwartete Beträge von 12,11 beziehungsweise 8,65 Millionen Euro.

Kontext

Die Antwort unterscheidet tatsächliche Ausgaben 2024 von Prognosen für die Folgejahre. Bei Personalzahlen enthält sie den Hinweis, dass Beschäftigte daneben laufende Aufgaben erledigen.

Weiterer Verlauf · geprüft 10.10.2026

Die parlamentarische Anfrage lieferte eine aufgeschlüsselte amtliche Auskunft. Die Planwerte sind keine nachgewiesenen späteren Ist-Ausgaben und die genannten Kosten kein Beleg für rechtswidrige Mittelverwendung.

Originalberichte und Belege ↓

Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.

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