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Felix Döring wirft Union bei „Demokratie leben!“ Misstrauen gegen Zivilgesellschaft vor

Bericht
Felix Döring ↗

Der zuständige SPD-Berichterstatter Felix Döring kritisierte am 17. November 2026 gegenüber der „taz“ den Umbau des Programms „Demokratie leben!“ durch Familienministerin Karin Prien (CDU): Die Richtlinie sei gegen den klaren Willen der SPD angepasst worden, und anders als Teile der Union stelle die SPD die demokratische Zivilgesellschaft nicht unter Generalverdacht.

Kontext

Zugleich hatte die SPD-Fraktion die Etatkürzung um rund 20 Millionen Euro im Bundestag mitgetragen und stattdessen ein Zehn-Millionen-Euro-Programm der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser durchgesetzt.

Weiterer Verlauf · geprüft 18.11.2026

Dörings Kritik unterstreicht fortdauernde Koalitionsspannungen trotz gemeinsam verabschiedetem Haushaltsbeschluss für 2027.

Originalberichte und Belege ↓

Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 18.11.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.

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