POLITISCHES MAGAZINNachrichten vom 08.11.2026 ↗
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Prien verteidigt Bundesförderung und verweist auf Zuständigkeit der Länder

Bericht
Karin Prien ↗

Bundesbildungsministerin Karin Prien wies Kritik am schleppenden Mittelabfluss aus dem Infrastruktur-Sondervermögen für Schulen und Kitas zurück. Der Bund habe die Mittel vollständig bereitgestellt; die Ausgestaltung der Förderrichtlinien und die Bewilligung lägen in der Verantwortung der Länder. Prien kündigte Beratungen mit der Kultusministerkonferenz über bürokratiearme Vergabeverfahren an.

Kontext

Nach Berichten sind bislang weniger als zehn Prozent der bereitgestellten Bundesgelder für Schulsanierungen tatsächlich abgerufen worden.

Weiterer Verlauf · geprüft 08.11.2026

Das Ministerium setzt auf das anstehende Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz, um Mittel künftig unbürokratischer über direkte Schulbudgets zu steuern.

Originalberichte und Belege ↓

Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 08.11.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.

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