Eichwede verlangt stärkeren Schutz demokratischer Institutionen und einer unabhängigen Justiz. Zum Umgang mit der AfD plädiert sie dafür, dass Bund und Länder Erkenntnisse gemeinsam prüfen.
Kontext
Einen Verbotsantrag macht sie vom Vorliegen der dafür erforderlichen Belege abhängig. Ihr Statement erläutert ein politisches Vorgehen, keine bereits getroffene gerichtliche Entscheidung.
Weiterer Verlauf · geprüft 17.10.2026
Belegt ist Eichwedes eigene Position in einem Fraktionsstatement. Ein gestellter Verbotsantrag oder dessen Erfolg wird damit nicht nachgewiesen.
Originalberichte und Belege ↓
- Wie wir unsere Demokratie wehrhaft machen können ↗SPD-Bundestagsfraktion / Sonja Eichwede · 07.10.2026
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 17.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.