Christoph Birghan fragte Joachim Ebmeyer nach dem Zeitplan für die Evaluation der Exzellenzstrategie und ein Innovationsfreiheitsgesetz. Ein Jahr nach Regierungsbeginn verlangte er konkrete Ergebnisse.
Kontext
Ebmeyer verwies auf laufende Arbeiten des Ministeriums und bereits bearbeitete Vorhaben. Einen festen Termin nannte er in dieser Antwort nicht.
Weiterer Verlauf · geprüft 13.10.2026
Belegt ist dieser Austausch im Bundestag. Er erlaubt keine Aussage, dass später keine Reform vorgelegt worden sei; eine individuelle Abstimmung ist nicht Gegenstand des Eintrags.
Originalberichte und Belege ↓
- Plenarprotokoll 21/77, Seiten 9280–9281 ↗Deutscher Bundestag · 07.05.2026
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 13.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.