Alexander Arpaschi begrüßte das Ziel, den Mobilfunk- und Glasfaserausbau zu erleichtern, kritisierte aber die Befristung der Vorrangregel bis Ende 2030. Er verlangte außerdem mehr Mobilfunkmasten.
Kontext
Rebecca Lenhard von den Grünen verteidigte die zeitliche Grenze und forderte eine verbindliche Evaluation. Anne-Mieke Bremer von der Linken bemängelte fehlende Regeln zum Schutz der Beschäftigten.
Weiterer Verlauf · geprüft 11.10.2026
Der Bundestag beschloss die Novelle am 26. Juni 2025. Der Bericht nennt die Zustimmung der AfD-Fraktion, dokumentiert aber keine namentliche Einzelstimme Arpaschis. Ob die Regel den Ausbau tatsächlich beschleunigt hat, wird damit nicht belegt.
Originalberichte und Belege ↓
- Bundestag beschließt Vorfahrt für den Netzausbau ↗Lisa Brüßler / Das Parlament · 27.06.2025
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 11.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.