Christian Wirth und Peter Felser verlangten Auskunft über behördliche Datennutzung im Zusammenhang mit Apollo News. Die Bundesregierung erklärte, das Portal werde in der angesprochenen MOTRA-Auswertung nicht erfasst. Mehrere Fragen zu nachrichtendienstlichen Methoden und möglichen Vorgängen beantwortete sie unter Verweis auf Sicherheitsinteressen nicht.
Die amtliche Antwort trennt wissenschaftliche Medienforschung, öffentliches Medienmonitoring und nachrichtendienstliche Tätigkeiten. Die Vorbemerkung der Fragesteller ist keine Feststellung der Regierung.
Die Antwort belegt verbleibende Auskunftslücken. Aus einer verweigerten Bestätigung oder Verneinung lässt sich weder eine tatsächliche Überwachung noch deren Rechtmäßigkeit ableiten.
Originalberichte und Belege ↓
- Regierungsantwort 21/7455 ↗Bundesregierung / Deutscher Bundestag · 03.08.2026
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.