Donata Vogtschmidt wandte sich in ihrer Bundestagsrede gegen offensive Eingriffe in fremde IT-Systeme. Sie verwies auf schwierige Angreiferzuordnung, mögliche Schäden bei Unbeteiligten und parlamentarische Kontrolle. Stattdessen verlangte sie stärkere defensive IT-Sicherheit und internationale Zusammenarbeit.
Die Regierung begründete den Entwurf mit wirksamer Abwehr laufender Angriffe. In der Anhörung vom 5. Oktober begrüßten Sachverständige zusätzliche Instrumente, verlangten aber auch engere Grenzen und Kontrollmechanismen; andere bewerteten den Ansatz grundsätzlicher kritisch.
Nach erster Lesung und Anhörung war das Vorhaben Gegenstand parlamentarischer Beratung. Die Quellen belegen keinen abschließenden Gesetzesbeschluss.
Originalberichte und Belege ↓
- Vogtschmidts Rede zur Cybersicherheit ↗Fraktion Die Linke · 25.06.2026
- Beratung und Anhörung zur Cyberabwehr ↗Deutscher Bundestag · 05.10.2026
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.