Michael Kießling erläuterte nach dem Bundestagsbeschluss vom März 2025 seine Unterstützung für zusätzliche Kreditmöglichkeiten bei Verteidigung und Infrastruktur. Er verwies auf veränderte Sicherheitsbedingungen und den Investitionsbedarf. Gleichzeitig verlangte der CSU-Abgeordnete strukturelle Reformen und eine Priorisierung staatlicher Ausgaben.
Seine eigene Erklärung bezog sich auf die Grundgesetzänderung mit dem Infrastruktur-Sondervermögen von 500 Milliarden Euro und erweiterten Finanzierungsmöglichkeiten für Verteidigung. Sie ist eine politische Begründung, keine unabhängige Bewertung der Wirtschaftlichkeit.
Die Erklärung belegt Kießlings Haltung zum damaligen Beschluss. Sie weist weder die spätere Verwendung einzelner Kredite noch messbare Verbesserungen an konkreten Bauprojekten nach.
Originalberichte und Belege ↓
- Kießling zur Finanzierung von Infrastruktur und Verteidigung ↗Michael Kießling · 19.03.2025
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.