Tobias Ebenberger kritisierte einen Vorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft zur Bekämpfung sexuellen Kindesmissbrauchs. Er befürchtete, Berichtspflichten könnten Diensteanbieter faktisch zum Scannen vertraulicher Kommunikation drängen.
Kontext
In seiner eigenen Presseerklärung forderte er die Bundesregierung auf, datenschutzrechtliche Einwände ernst zu nehmen.
Weiterer Verlauf · geprüft 10.10.2026
Dokumentiert ist seine Ablehnung des damaligen Vorschlags. Daraus wird weder eine bereits eingeführte Scanpflicht noch eine unabhängige rechtliche Bewertung abgeleitet.
Originalberichte und Belege ↓
- Ebenberger zum EU-Vorschlag für Kommunikationskontrollen ↗AfD-Bundestagsfraktion · 13.11.2025
Quellen und Folgeentwicklung zuletzt geprüft: 10.10.2026. Ein historischer Bericht beschreibt den damaligen Stand.