Bärbel Bas hat am Montag ihren Rücktritt vom SPD-Parteivorsitz erklärt. Zugleich bat sie Bundeskanzler Friedrich Merz, ihre Entlassung aus dem Amt der Bundesarbeitsministerin zu veranlassen. In der vom Deutschlandfunk veröffentlichten Erklärung nennt sie einen Trauerfall in ihrer Familie und die derzeit fehlende Kraft für beide Leitungsaufgaben. [1]

Bas kritisiert zudem öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners während ihrer Trauer. Das ist ihre Begründung für den Schritt.

Das Bundestagsmandat bleibt

Die Erklärung unterscheidet die Ämter: Den Parteivorsitz legt Bas mit dem heutigen Tag nieder. Beim Ministeramt formuliert sie ein Entlassungsersuchen. Eine bereits vollzogene förmliche Entlassung oder die Ernennung einer Nachfolge ist durch die hier geprüften Quellen noch nicht belegt. Ihr Mandat für Duisburg will sie ausdrücklich weiter ausüben. [1]

Reaktionen aus der SPD

Lars Klingbeil erklärte laut t-online, er könne ihre Gründe nachvollziehen, und verurteilte die Angriffe auf Bas während ihrer Trauer. Fraktionschef Matthias Miersch äußerte Respekt für ihre Entscheidung und dankte ihr für die gemeinsame Arbeit. Beide Stellungnahmen würdigen Bas politisch; sie ersetzen keine Entscheidung über die künftige Führung von Partei und Ministerium. [2]

Welche Nachfolgeregelung die SPD und die Bundesregierung treffen, bleibt offen.